Information zu Industrienormen

Allgemeines zu Industrienormen (z. B. DIN, EN und ISO Normen)

Aufgabe einer Industrienorm ist es, den aktuellen Stand der Technik zu beschreiben und diesen zur Grundlage einer Herstellung (in diesem Fall Planung, Konstruktion und Errichtung verschiedener Arten von Kleingebäuden) zu machen. Es ist nicht Aufgabe einer Industrienorm Ausführungsdetails zu regeln. Vielmehr werden die wichtigsten Anforderungen für eine verantwortungsvolle Bauweise geregelt. Dies sind in erster Linie sicherheitstechnische, andere technische und baubiologische Anforderungen sowie die gesellschaftlich vereinbarten Kriterien zur Nachhaltigkeit.

Normen legen einheitliche Begriffsdefinitionen fest. Diese dienen der problemlosen Verständigung zwischen den beteiligten Geschäftspartnern. Mit einer Norm werden Kriterien geliefert, die eine seriöse Planung, Dimensionierung und Berechnung des zu planenden Bauwerks erlauben. Anforderungen an die baukonstruktive Ausführung sowie an die Sicherheitstechnik sind so beschrieben, dass dem Planer und Hersteller eine maximale Gestaltungsfreiheit und nahezu freie Materialwahl zur Verfügung stehen. Informative Anhänge begründen die Auswahl der Anforderungen und beschreiben Gestaltungsziele. Diese Beschreibungen sind keine Anforderungen, sondern haben informativen Charakter.

Anwendung und Bedeutung einer Industrienorm

Innovationen und technischer Fortschritt bei Beachtung gesetzlicher Vorgaben sind die Triebfedern zur systematischen Verbesserung von Leistung und Qualität bei Produkten und Dienstleistungen.  Die Kenntnis entsprechender Normen, Standards oder Regeln sowie deren richtiger Einsatz ist unter den heutigen Marktbedingungen für jedes beteiligte Unternehmen ein nicht zu unterschätzender wirtschaftlicher Faktor. Darüber hinaus stehen Normen unter rechtlichen Aspekten für mehr Sicherheit. Das heißt, Hersteller erreichen bei Anwendung und Einhaltung von Normen ein hohes Maß an rechtlicher Absicherung. Benötigt der Anwender einen Nachweis über die Einhaltung bestimmter Standards oder Normen, stellen Konformitätsbewertungen ein wichtiges Verfahren hierfür dar. Auf der Basis einer Konformitätsbewertung kann ein Gütesiegel erteilt werden.

Grundsätzlich haben Normen empfehlenden Charakter. Verbindlich werden sie jedoch durch Bezugnahme, etwa in einem Vertrag zwischen Käufer und Hersteller, oder wenn in Gesetzen und Verordnungen darauf verwiesen wird. Der Vorteil der vertraglich vereinbarten Verbindlichkeit von Normen liegt darin, dass sich Rechtsstreitigkeiten von vornherein vermeiden lassen, weil  Normen eindeutige Festlegungen abbilden.

Industrienormen als Maßstab für die Rechtssprechung

Industrienormen bilden einen Maßstab für einwandfreies technisches Verhalten und wirken im Rahmen der deutschen Rechtsordnung indiziell. Normen stehen jedermann zur Anwendung frei. Das heißt, man kann sie anwenden, muss es aber nicht. In diesem Fall muss aber nachgewiesen werden, dass trotz der Nichtbeachtung der Industrienorm das gleiche Maß an Sicherheit erreicht wurde, das sich bei Anwendung der Norm ergeben hätte.

Normen werden verbindlich durch Bezugnahme, etwa in einem Vertrag zwischen privaten Parteien oder in Gesetzen und Verordnungen. Der Vorteil der einzelvertraglich vereinbarten Verbindlichkeit von Normen liegt darin, dass sich Rechtsstreitigkeiten von vornherein vermeiden lassen, weil die Normen eindeutige Festlegungen sind. Die Bezugnahme in Gesetzen und Verordnungen entlastet den Staat und die Bürger von rechtlichen Detailregelungen. Auch in den Fällen, in denen DIN-Normen von Vertragsparteien nicht zum Inhalt eines Vertrages gemacht worden sind, dienen DIN-Normen im Streitfall als Entscheidungshilfe.

Im Rechtsstreit billigt ein Richter einer DIN-Norm regelmäßig den "Beweis des ersten Anscheins" zu. Eine widerlegbare Rechtsvermutung (Beweislastumkehr). Hier spricht der Beweis des ersten Anscheins für den Anwender der Norm in dem Sinne, dass er die erforderliche Sorgfalt beachtet hat.